Stephan Brandner: Harte Hand gegen Silvesterkrawalle!

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte. Sie befürchtet, dass neben den inzwischen fast zur bitteren Tradition gewordenen Krawallen und Ausschreitungen insbesondere im migrantischen Klientel mit Aggressionen aus dem propalästinensischen Milieu zu rechnen sei.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass es nicht die Aufgabe einer Innenministerin ist, Befürchtungen zu haben oder vor Ausschreitungen zu warnen. Es gilt, diese zu verhindern.

 

„Inzwischen kommt es in jedem Jahr zu massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, Rettungskräfte und Polizisten werden verletzt und sind den Krawallen ausgeliefert. Anstatt besorgt zu sein und zu warnen, sollte die Innenministerin wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, um die Ausschreitungen zu vermeiden. Insbesondere bei Personen mit ausländischer Herkunft scheint die Innenministerin aber statt mit harter Hand zu agieren, lieber auf leere Worte zu setzen. In einem AfD-geführten Innenministerium wird der Schutz von Rettungskräften, Polizisten und Unbeteiligten jedoch im Vordergrund stehen.“

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Wie sich aus einer kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu...

Weiterlesen

Bei den Aktionen gegen den Trauermarsch in Chemnitz war auch Elisabeth Kaiser, die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und Altenburg, zugegen....

Weiterlesen