Stephan Brandner: Innenminister muss „klare Kante“ gegen jeden Extremismus zeigen!

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe gegen sie durchschaubar seien. Sie äußert weiter, sie habe „immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt – und werde das auch weiterhin tun“.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Innenministerin jeder Form des Extremismus den Kampf ansagen müsse und nicht zwischen freundlichem und unfreundlichem Extremismus unterscheiden dürfe. Die Bekämpfung von Verfassungsfeinden jeglicher Couleur sei erforderlich.

 

„Wieder einmal beweist ein Mitglied der SPD, dass die Partei auf dem linken Auge nicht nur blind ist, sondern sogar große Sympathien für Linksextremisten empfindet. Das darf nicht sein. Ich fordere Frau Faeser auf, sich klar von Extremisten abzugrenzen und zu erklären, ob sie wirklich mit beiden Beinen auf unserem Grundgesetz steht. Daran habe ich ernsthafte Zweifel – sie ist und bleibt für die Bundesregierung untragbar und peinlich als Innenministerin“, meint Brandner wörtlich.

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

Weiterlesen

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu...

Weiterlesen

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen

Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei...

Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik:...

Weiterlesen

Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die...

Weiterlesen

In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu...

Weiterlesen

Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, als auch Stimmen aus der FDP fordern eine Gehaltsgrenze für Intendanten beim...

Weiterlesen

„Am gestrigen Tage zeigten Mitglieder der sogenannten ‚Letzten Generation‘ durch gleich mehrere Aktionen ihr zerstörerisches Gesicht und, dass es...

Weiterlesen