Stephan Brandner: Innenminister muss „klare Kante“ gegen jeden Extremismus zeigen!

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe gegen sie durchschaubar seien. Sie äußert weiter, sie habe „immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt – und werde das auch weiterhin tun“.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Innenministerin jeder Form des Extremismus den Kampf ansagen müsse und nicht zwischen freundlichem und unfreundlichem Extremismus unterscheiden dürfe. Die Bekämpfung von Verfassungsfeinden jeglicher Couleur sei erforderlich.

 

„Wieder einmal beweist ein Mitglied der SPD, dass die Partei auf dem linken Auge nicht nur blind ist, sondern sogar große Sympathien für Linksextremisten empfindet. Das darf nicht sein. Ich fordere Frau Faeser auf, sich klar von Extremisten abzugrenzen und zu erklären, ob sie wirklich mit beiden Beinen auf unserem Grundgesetz steht. Daran habe ich ernsthafte Zweifel – sie ist und bleibt für die Bundesregierung untragbar und peinlich als Innenministerin“, meint Brandner wörtlich.

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer...

Weiterlesen

Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung,...

Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigt, spricht sich eine klare Mehrheit der Deutschen für eine Begrenzung der...

Weiterlesen

Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von...

Weiterlesen

Für den 8. Juni 2021 hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) zu einer Veranstaltung nach eigenen Angaben "die Fraktionen des Deutschen Bundestages"...

Weiterlesen