Stephan Brandner: Islamisten haben in Rundfunkräten nichts zu suchen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für Aufsehen gesorgt: Sie verteidigte die Demonstranten, die das Kalifat, also eine islamische Diktatur, als zukunftsweisende Lösung für Deutschland propagierten. Hübsch engagiert sich in der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde und ist von dieser in den Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks entsandt worden.
 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass Islamisten keinen Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben sollten:


„Frau Hübsch hat nichts an der Scharia, also den islamischen Rechtsvorschriften, und dem Kalifat, also einer islamischen Diktatur, auszusetzen und bezeichnet beides als ‚ganz normal‘. Sie offenbart damit, dass sie sich meilenweit von unserem Gesellschafts- und Demokratieverständnis entfernt befindet und mit dem deutschen Rechtsstaat nichts zu tun hat. Menschen, die die Ansichten einer Frau Hübsch teilen, haben in einem Rundfunkrat nichts zu suchen und müssen diesen verlassen. Ansonsten sieht man deutlich, wo die echten Feinde unserer Demokratie sitzen.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Weiterlesen

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Weiterlesen

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt.  Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt  – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Weiterlesen

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Weiterlesen