Stephan Brandner: Justiz lässt sich von Clans erpressen!

Zu den laschen Urteilen für Mitglieder des Remmo-Clans wegen des Juwelenraubs im Grünen Gewölbe in Dresden äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland wie folgt:

„Die Justiz macht sich mit einem solchen Kuhhandel vollkommen lächerlich und verspielt den letzten Funken Respekt, den arabische Clans noch vor ihr gehabt haben könnten. Diese können jetzt davon ausgehen, dass man bei schwersten Straftaten wie auf dem heimatlichen Basar milde Urteile erhandeln kann. Wie kann man das dem Bürger noch erklären? Grade die, gegen die während der Corona-Einschränkungen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates wegen lächerlichen Kleinigkeiten vorgegangen wurde, sehen nun, dass bei Clankriminalität der Rechtsstaat einknickt. Das ist das völlig falsche Signal!“

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen,...

Weiterlesen

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Weiterlesen

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Weiterlesen

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer...

Weiterlesen

Obwohl der linke Ministerpräsident Ramelow den „Pakt für den Rechtsstaat“ unterzeichnet hat, werden in Thüringen statt der 437 neuen Stellen im...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten...

Weiterlesen

Im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2019 organisierte die Bundesregierung die Einreise tausender Asylanten auf dem Luftweg nach Deutschland. Allein...

Weiterlesen

Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer...

Weiterlesen