Stephan Brandner: Justiz lässt sich von Clans erpressen!

Zu den laschen Urteilen für Mitglieder des Remmo-Clans wegen des Juwelenraubs im Grünen Gewölbe in Dresden äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland wie folgt:

„Die Justiz macht sich mit einem solchen Kuhhandel vollkommen lächerlich und verspielt den letzten Funken Respekt, den arabische Clans noch vor ihr gehabt haben könnten. Diese können jetzt davon ausgehen, dass man bei schwersten Straftaten wie auf dem heimatlichen Basar milde Urteile erhandeln kann. Wie kann man das dem Bürger noch erklären? Grade die, gegen die während der Corona-Einschränkungen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates wegen lächerlichen Kleinigkeiten vorgegangen wurde, sehen nun, dass bei Clankriminalität der Rechtsstaat einknickt. Das ist das völlig falsche Signal!“

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien...

Weiterlesen

Seit der Bundestagswahl sind über fünf Wochen vergangen. Noch immer haben weder offizielle Koalitionsverhandlungen begonnen, noch hat der Bundestag...

Weiterlesen