Stephan Brandner: Kubickis fragwürdige Reisetätigkeiten müssen überprüft werden

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall zu handeln scheint. Auch im Rahmen einer Mallorca-Reise soll Kubicki Vorträge gehalten und sich dafür die Reisekosten erstatten lassen haben.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ältestenrat, Stephan Brandner, sieht diese Aktivitäten kritisch und fordert eine Überprüfung durch Bundestagspräsidentin Bas:

 

„Kubicki benutzt offenbar sein Amt als Vizepräsident, um sich angenehme Reisen finanzieren und fürstlich verwöhnen zu lassen. Dabei dürfte es sich um klare Verstöße gegen das Abgeordnetengesetz handeln, das im Sinne der Korruptionsbekämpfung Vorträge von Abgeordneten gegen Bezahlung oder unangemessene geldwerte Vorteile verbietet. Wenn sich herausstellt, dass Kubicki dieses verbotene Geschäftsmodell betreibt, muss er aus dem Vizepräsidentenamt entfernt werden.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (Drs. 19/3907) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, die unter der Federführung des...

Weiterlesen

Zum 40. Jubiläum seines Raumfluges:

Am 26. August jährt sich der Flug des Vogtländers Sigmund Jähn zur Raumstation Saljut 6 zum vierzigsten Mal.

Jäh...

Weiterlesen

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Weiterlesen

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Weiterlesen

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen