Stephan Brandner: Letzte Generation ist kriminelle Vereinigung

Während die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ erneut durch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr auffielen, diesmal auf der A100 in Berlin,  bestätigt das Landgericht Potsdam den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung.


Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, kommentiert dies:

„Erst in der vergangenen Woche habe ich im Deutschen Bundestag betont, dass endlich rechtsstaatliche Konsequenzen auf die kriminellen Umtriebe der Vereinigung folgen müssen, also ein Verbot dieser Bande. Dafür habe ich viel Zuspruch erfahren. Die Gruppierung verbreitet Angst und Schrecken, behindert Rettungsdienste, gefährdet Menschenleben. Sie versucht, unseren Staat zu erpressen, um ihre absurden Ziele durchzusetzen. Ich hoffe sehr, dass ein Umdenken stattfindet und diese Terroristen endlich juristisch so belangt werden, dass ihrem Unwesen ein Ende gesetzt wird.“

Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass...

Weiterlesen

Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro)...

Weiterlesen

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten...

Weiterlesen

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute...

Weiterlesen

Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die...

Weiterlesen

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im...

Weiterlesen

Innenminister Seehofer warnt in einem Interview mit der dpa, „dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute.“...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich diese die drei...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen