Stephan Brandner: Letzte Generation ist kriminelle Vereinigung

Während die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ erneut durch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr auffielen, diesmal auf der A100 in Berlin,  bestätigt das Landgericht Potsdam den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung.


Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, kommentiert dies:

„Erst in der vergangenen Woche habe ich im Deutschen Bundestag betont, dass endlich rechtsstaatliche Konsequenzen auf die kriminellen Umtriebe der Vereinigung folgen müssen, also ein Verbot dieser Bande. Dafür habe ich viel Zuspruch erfahren. Die Gruppierung verbreitet Angst und Schrecken, behindert Rettungsdienste, gefährdet Menschenleben. Sie versucht, unseren Staat zu erpressen, um ihre absurden Ziele durchzusetzen. Ich hoffe sehr, dass ein Umdenken stattfindet und diese Terroristen endlich juristisch so belangt werden, dass ihrem Unwesen ein Ende gesetzt wird.“

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Weiterlesen

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Eines des Haupthemen, mit dem sich die Innenminister auf ihrem Leipziger Treffen am Donnerstag beschäftigen wollen, ist das Kirchenasyl. Nicht nur der...

Weiterlesen

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Weiterlesen

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Weiterlesen