Stephan Brandner: Letzte Generation will parlamentarische Demokratie abschaffen

Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das Recht erhalten soll, in „Notfallsitzungen“ zu entscheiden, welche ‚Maßnahmen umgesetzt werden‘.


Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist das nichts anderes als die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie.

„Diese Klimaterroristen sind inzwischen außer Rand und Band und lehnen ganz offensichtlich unsere Demokratie in Gänze ab. Wer von Gesellschaftsräten und Notfallsitzungen fabuliert, negiert und verneint demokratische Prozesse und darf keinen Platz in diesem Land haben – schon gar nicht aber die mediale Unterstützung erhalten, die der Letzen Generation zuteilwird.“

Eine „Studie“ der Stiftung Neue Verantwortung e.V kommt zu dem Ergebnis, dass sogenannte „Fakenews“ in Deutschland “vor allem von Rechten,...

Weiterlesen

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die...

Weiterlesen

Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem...

Weiterlesen

Am Freitag, dem 23. Februar, machte sich die zweite Besuchergruppe des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, diesmal vorrangig mit Bürgern aus...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur...

Weiterlesen

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen