Stephan Brandner: Linke Netzwerke ermöglichten Terroristin Klette das Untertauchen über Jahrzehnte

Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern, fragt sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ob dieser Fahndungserfolg nicht eher privaten Initianten rund um einen Podcast zuzuschreiben ist.

„Man gewinnt den Eindruck, es bestünde gar kein Interesse daran, linke Terroristen festzusetzen. Schließlich geht der Erfolg wohl mitnichten auf öffentliche Behörden zurück. Auch wissen sich Linksextremisten der Unterstützung ihres linken Sumpfs sicher. Wie groß der Fahndungsdruck ist, wenn man 30 Jahre lang unbekümmert mitten in der Bundeshauptstadt wohnen und lustig Bilder in sozialen Netzwerken posten, ja sogar bei öffentlichen Veranstaltungen fröhlich tanzend auftreten kann, erscheint mir sehr fraglich. Und vom Steuerzahler finanziert wurden Aktivitäten der Frau Klette offenbar auch noch. Der Fall Klette zeigt einmal mehr, wie tief verwurzelt der Linksextremismus und die Zuneigung zu ihm in den Kreisen der Altparteien in Deutschland ist.“

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen