Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um: Brandner im Bundestag

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und einen schlanken Staat. Nun, da sie in Regierungsverantwortung ist, platzen die Ministerien aufgrund des massiven Personalzuwachses aus allen Nähten. Vor allem das Habeck-Ministerium hat viele neue Stellen geschaffen, mutmaßlich, um alle Verwandten und Bekannten von Graichen und Co. mit Stellen zu versorgen. Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll, versorgen die ihren mit Pöstchen und versinken in Nepotismus und Filz.“

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Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung verweigert Aussage zu Zahlungen an Beratungsunternehmen McKinsey!"

Brandner (AfD): „Probleme des Verkehrsgewerbes müssen endlich gelöst werden!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung völlig kenntnislos bei Ein- und Ausreisen!"

Brandner (AfD): „Extremismusbekämpfungswahnsinn sofort stoppen!"

Brandner (AfD): „Roth als Vizepräsidentin ist eine Zumutung: Sie ist unwürdig und ungeeignet!"

Brandner (AfD): „'Zeit online' gibt gegenüber AfD-Fraktion Unterlassungserklärung ab und korrigiert diffamierendes Kubicki-Zitat!"

Brandner (AfD): „Statistische Erfassung von Straftaten mit Messern ist ein Baustein zur Stärkung der inneren Sicherheit - besser wäre die Verhinderung der Straftaten!"

Brandner (AfD): „Politisch eingefärbten Studien ist zu mißtrauen!"

Brandner (AfD): „579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein!"