Stephan Brandner: Mehr Sitzungswochen statt Erweiterungsbau des Bundestages

Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein sollen, zu erweitern, äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner wie folgt:
 

„Die Anzahl der Bundestagsabgeordneten muss deutlich reduziert, die Ausgaben für sie deutlich verringert werden. Dafür steht die AfD. Wieso ein durch die Wahlrechtsreform verkleinerter Bundestag jedoch einen Raummehrbedarf von 27.000 Quadratmetern haben sollte, erschließt nicht, zumal nahezu sämtliche bestehenden Sitzungssäle und viele Büros nur in den 21 Sitzungswochen pro Jahr genutzt werden, also mehr als die Hälfte des Jahres, mithin über 30 Wochen, leer stehen und nicht benutzt werden. Da böten sich doch, wie nur von der AfD gefordert, mehr Sitzungswochen an, was kaum Mehrkosten verursachen würde. Schließlich sind auch deutliche Personaleinsparungen in der Verwaltung des Deutschen Bundestages angezeigt. Das alles zeigt: diese völlig absurde und überdimensionierte Planung muss augenblicklich gestoppt werden!“

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen

Mannschaftskapitän Manuel Neuer hat gestern in einer Pressekonferenz angekündigt, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft heute Abend vor Beginn...

Weiterlesen

In der Zeitung „Die WELT“ machte sich SPD-Generalsekretär Klingbeil gegen die von den Grünen präferierte Migrationspolitik stark: Deutschland drohe,...

Weiterlesen

Die Frühjahrskonferenz der Justizminister und -senatoren des Bundes und der Länder findet am 16. und 17. Juni 2021 statt. In deren Vorfeld hatte der...

Weiterlesen

Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Zuge der Europameisterschaft kam es zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall: ein...

Weiterlesen