Stephan Brandner: Ministerialzulage nicht mehr zeitgemäß: Brandner im Bundestag

Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4 Millionen Euro auf 94,4 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Stephan Brandner (Drs. 20/11728).

Brandner mahnt an, dass die Sinnhaftigkeit dieser Zulagen nicht nachzuvollziehen sei und nicht nur die Kritik des Bundes der Steuerzahler für eine Abschaffung spreche:

„Fast alle Bundesländer haben die Ministerialzulagen bereits abgeschafft. Es wird Zeit, dass der Bund hier nachzieht. Es kann keine sinnvolle Erklärung gefunden werden, wofür diese Zulagen gut sein sollen, zumal die Gehälter der Angestellten und Beamten des Bundes auch so nicht zu verachten sind.“

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt...

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000...

Der vom Kinderkanal KIKA), der seinen Sitz in meinem Wahlkreis in Erfurt hat, ausgestrahlte Beitrag „Schau in meine Welt! - Malvina, Diaa und die...

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Ministerialzulage nicht mehr zeitgemäß

Brandner (AfD): „Ramelow ist betriebsblind: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist schon lange und endgültig gescheitert! Asylbewerber sollen ihre Heimat aufbauen!"

Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Brandner (AfD): „1.000 sind 1.000 zu viel: Schnelle Rückführung statt Familiennachzug!"

Brandner (AfD): „Beitrag des KIKA über Beziehung Minderjähriger zu wesentlich älterem Migranten ist zumindest geschmack- und instinktlos! So ein widerlicher, romantisch verbrämter Beitrag hat im Kinderfernsehen nichts zu suchen!"

Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Brandner (AfD): „Beschimpfung der AfD durch Diplomatin: Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen!"

Brandner (AfD): „Weiterer Anstieg der sogenannten Familiennachzüge - und kein Ende in Sicht!"

Brandner (AfD): Schluß mit der Dublin-III-Verordnung! Allein dadurch in elf Monaten 7.988 Asylbewerber per Flugzeug nach Deutschland

Brandner (AfD): "Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Medizinstudium war lange überfällig und ist eine Chance für umfassende Neuregelung"

Brandner (AfD): "Geburten von Ausländern steigen stark an und werden zu weiterem kulturellen Wandel in Deutschland führen!"