Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) überprüfen zu lassen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen habe Habeck zu Wochenbeginn darüber informiert, dass der neue dena-Chef Michael Schäfer sein Trauzeuge war. Die Energie-Agentur „Dena“ gehört mehrheitlich dem Bund.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass die mafiösen Strukturen im Bundeswirtschaftsministerium aufgedeckt werden müssen.

„Die Verpflechtungen rund um Habeck zeigen immer deutlicher, dass das ganze Ministerium in Clanstrukturen versinkt. Es ist davon auszugehen, dass immer mehr Verflechtungen zu Tage treten werden, die aufzeigen, dass es den Grünen keineswegs um sinnvolle Politik sondern vor allem um Postengeschacher auf Kosten der Bürger geht!“

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen

Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit...

Weiterlesen

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung...

Weiterlesen

Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg,...

Weiterlesen

Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der...

Weiterlesen

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen