Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte abschaffen: Brandner im Bundestag

Zwischen CDU und SPD gibt es schon jetzt einen Dissens hinsichtlich der Frage, ob Deutschland auch 35 Jahre nach der Wende einen teuren Ostbeauftragten benötigt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist sich sicher, dass dieser und andere Posten, die dem Steuerzahler zig Millionen Euro Kosten aufbürden, keinen Nutzen bringen und einzig demjenigen dienen, der sie innehat, sofort und unwiderruflich abgeschafft werden müssen.

„Nicht nur der Ostbeauftragte muss in einer neuen Wahlperiode endlich der Vergangenheit angehören, auch Meeresbeauftragte, Queerbeauftragte und der Großteil der anderen 45 Bundesbeauftragten müssen wegfallen. Weder der Ostbeauftragte noch einer der anderen Posteninhaber hat irgendeinen nennenswerten Erfolg vorzuweisen. Damit muss Schluss sein.“

Die grünen Migrations- und Integrationsminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen fordern, dass die Mittel für...

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert...

Laut der Presseberichterstattung des „Spiegel“ vom vergangenen Wochenende plant das EU-Parlament, die Dublin-Regelungen dahingehend zu verändern,...

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den...

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt...

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000...

Der vom Kinderkanal KIKA), der seinen Sitz in meinem Wahlkreis in Erfurt hat, ausgestrahlte Beitrag „Schau in meine Welt! - Malvina, Diaa und die...

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte abschaffen

Brandner (AfD): „Integration ist eine Bringschuld!"

Brandner (AfD): „4.000 illegale Sprengstoffeinsätze in 10 Jahren – Nationales Sprengstoffregister dringend erforderlich!"

Brandner (AfD): „Änderung der Dublin-Regelungen wird Asyltsunami ungeahnten Ausmaßes mit sich bringen!"

Brandner (AfD): „Linker Undemokrat Holter ist als Minister und als Vorsitzender der Kultusministerkonferenz ungeeignet!"

Brandner (AfD): „Ramelow ist betriebsblind: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist schon lange und endgültig gescheitert! Asylbewerber sollen ihre Heimat aufbauen!"

Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Brandner (AfD): „1.000 sind 1.000 zu viel: Schnelle Rückführung statt Familiennachzug!"

Brandner (AfD): „Beitrag des KIKA über Beziehung Minderjähriger zu wesentlich älterem Migranten ist zumindest geschmack- und instinktlos! So ein widerlicher, romantisch verbrämter Beitrag hat im Kinderfernsehen nichts zu suchen!"

Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Brandner (AfD): „Beschimpfung der AfD durch Diplomatin: Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen!"