Stephan Brandner: Qualität statt Parität!

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an der Erfüllung von Quoten. Schließlich hatte der Landesvorsitzende der Grünen und Schauspieler Stengele die Nachfolge der Thüringer Umweltministerin antreten wollen, sodass ein weiterer Mann für die Grünen im Kabinett untragbar wurde. Auf Adams folgt nun mit Doreen Denstädt eine Sachbearbeiterin im Innenministerium und wieder nicht etwa ein Jurist.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, erklärt, dass am Beispiel der Thüringer Personalrochade erkennbar sei, dass es in den Altparteien weder um einen qualitativen Anspruch noch um das Wohl der Bevölkerung sondern einzig um die Erfüllung von Quoten oder anderem Unsinn gehe:


„Zu keinem Zeitpunkt war bei den Grünen zu hören, dass der Minister für Justiz Jurist sein sollte, was weder Adams noch Denstädt erfüllen. Auch wurde die völlig unzureichende Arbeit des Ministers und seine katastrophale Politik erst thematisiert, als man ihn loswerden wollte. Einzig und allein die Erfüllung von Quoten und das woke Erscheinungsbild der designierten Justiz- und Migrationsministerin waren Grund für die Kabinettsumbildung.

Für uns als AfD spielen willkürliche Quoten keine Rolle: einzig die Qualifikation für ein Amt ist Bedingung zur Übernahme der Verantwortung. Dabei muss das Wohl der Bevölkerung und nicht die Erfüllung parteiinterner Vorgaben im Mittelpunkt stehen!“

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen