Stephan Brandner: Qualität statt Parität!

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an der Erfüllung von Quoten. Schließlich hatte der Landesvorsitzende der Grünen und Schauspieler Stengele die Nachfolge der Thüringer Umweltministerin antreten wollen, sodass ein weiterer Mann für die Grünen im Kabinett untragbar wurde. Auf Adams folgt nun mit Doreen Denstädt eine Sachbearbeiterin im Innenministerium und wieder nicht etwa ein Jurist.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, erklärt, dass am Beispiel der Thüringer Personalrochade erkennbar sei, dass es in den Altparteien weder um einen qualitativen Anspruch noch um das Wohl der Bevölkerung sondern einzig um die Erfüllung von Quoten oder anderem Unsinn gehe:


„Zu keinem Zeitpunkt war bei den Grünen zu hören, dass der Minister für Justiz Jurist sein sollte, was weder Adams noch Denstädt erfüllen. Auch wurde die völlig unzureichende Arbeit des Ministers und seine katastrophale Politik erst thematisiert, als man ihn loswerden wollte. Einzig und allein die Erfüllung von Quoten und das woke Erscheinungsbild der designierten Justiz- und Migrationsministerin waren Grund für die Kabinettsumbildung.

Für uns als AfD spielen willkürliche Quoten keine Rolle: einzig die Qualifikation für ein Amt ist Bedingung zur Übernahme der Verantwortung. Dabei muss das Wohl der Bevölkerung und nicht die Erfüllung parteiinterner Vorgaben im Mittelpunkt stehen!“

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife...

Weiterlesen

Am heutigen Sonntag wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, in Gera zum Direktkandidaten im...

Weiterlesen

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen

Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und fu?r Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema...

Weiterlesen

Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden...

Weiterlesen

Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“...

Weiterlesen