Stephan Brandner: Radikalen Klimaterror stoppen

Unter der Überschrift „Militante Klimakämpfer verlangen die Eskalation“ veröffentlicht der Spiegel einen sogenannten „Debattenbeitrag“, der zu massiver Gewalt hinter dem Deckmantel des Klimaschutzes aufruft.

 

Faktisch handele es sich aber, so macht Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, deutlich, um die Unterstützung linksextremer Gewaltfantasien durch den Spiegel, der militanten Klimaterroristen entsprechende Reichweite verschaffe.
 

„Dass gerade in diesen Tagen, 50 Jahre nach dem grausamen Attentat der RAF auf das Hauptquartier der US-Armee in Heidelberg, linksextreme Gewaltaufrufe durch den Spiegel verbreitet werden, ist scharf zu verurteilen. Niemand hat etwas gegen friedlichen Protest – egal wofür oder wogegen. Hier wird aber zu Straftaten nicht unerheblichen Ausmaßes aufgerufen. Das kann nicht toleriert werden. Der radikale Klimaterror muss seitens der Sicherheitsbehörden endlich ernst genommen und bekämpft werden“, fasst Brandner zusammen.

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden...

Weiterlesen

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei...

Weiterlesen

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen

Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit...

Weiterlesen

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

Weiterlesen