Stephan Brandner: RKI setzt willkürliche Handhabe bei Genesenenstatus weiter fort

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die Verkürzung des Status von sechs auf drei Monate künftig nur noch für Ungeimpfte. Für geimpfte Genesene gelte der Status sechs Monate.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass diese willkürlichen Entscheidungen, die sich gefühlt im Wochentakt änderten, verfassungswidrig seien. Die ‚Gewährung von Grundrechten‘ lediglich für Genesene und Geimpfte sei nicht nur an sich Unfug, insbesondere die willkürliche Verkürzung für bestimmte Gruppen sei natürlich  abzulehnen. Brandner wörtlich:


„Wir lehnen als AfD nicht nur die ausgrenzenden Regelungen hinsichtlich 2G und 3G ab und fordern einen absolut weitreichenden Freiheitstag. Wir machen auch deutlich, dass die willkürliche Freiheitsbeschränkungen sofort beendet werden müssen. Auch würde mich sehr interessieren, welche neuen medizinischen Erkenntnisse dieses Rolle rückwärts des RKI zugrunde liegen.“

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Weiterlesen

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Weiterlesen

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

Weiterlesen

Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, blieb der sogen...

Weiterlesen

Die Anstrengungen zur Senkung der energiebedingten Emissionen haben in den letzten Jahren in Deutschland zu einem weithin vor Ort nicht akzeptierten...

Weiterlesen

Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und...

Weiterlesen

Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hat der EuGH die feindliche Haltung der EU gegen die Freien Berufe in Deutschland...

Weiterlesen

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch war auch der Gesetzentwurf der Alternative für Deutschland zur Aufhebung...

Weiterlesen