Stephan Brandner: Schluss mit Ausnahmezustand

Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten werden.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, plädiert nachdrücklich für ein sofortiges Ende aller Maßnahmen, die zur angeblichen Eindämmung der Corona-Maßnahmen dienen sollen:

„Wir müssen mit unterschiedlichen Viren leben und mussten dies schon immer. Auch die Maßnahmen, die bundesweit Geltung haben, etwa die Maskenpflicht im Fernverkehr, gehören allesamt abgeschafft. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde ich federführend einbringen. Panikmache und Schikanen müssen sofort ein Ende haben, wir brauchen ein Zurück zur Normalität!“

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden...

Weiterlesen

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei...

Weiterlesen

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen

Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit...

Weiterlesen

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

Weiterlesen