Stephan Brandner: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung: Brandner im Bundestag

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:

"Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von 11.227,20 Euro im Monat. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!""

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung...

Heute eröffnen deutschlandweit viele große Weihnachtsmärkte. In diesem Jahr dreht sich alles um die Absicherung gegen islamistisch motivierte...

Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem Grundgesetz...

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat...

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem...

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen...

Zu den in der vergangenen Nacht gescheiterten "Jamaika-Verhandlungen" äußert sich der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Thüringer...

Die Siemens AG stellte heute künftig geplante Änderungen in der Geschäftsstruktur vor. Insgesamt sollen weltweit rund 6.900 Stellen abgebaut werden,...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung

Brandner (AfD): „Deutschtürken unterstützen Erdogans Politik. Sie lehnen Grundgesetz ab. Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen!“

Brandner (AfD): „De Maizières Zahlungen an ausreisepflichtige Migranten offenbaren Bankrott der Merkelpolitik, führen zu noch mehr illegalen Migranten und sind ein ‚Rechtsbruchbonus‘"

Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Brandner (AfD): „Weihnachtsmärkte mit Terrorsperren sind Symbol für Versagen der Merkel-Regierung!“

Brandner (AfD): „Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich!“

Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke:

AfD-Bundestagsfraktion wählt Brandner zum Justiziar

Brandner (AfD): „Frau Merkel: Holen Sie unsere Soldaten nach Hause!“

Brandner (AfD): "Uns ist egal, ob Neuwahlen oder nicht: Bei Wahlen hätten wir deutliche Gewinne, ansonsten überzeugen wir durch gute Arbeit!“

Brandner (AfD): „Massiver Stellenabbau bei Siemens ist Ergebnis desaströser Altparteienpolitik!“