Stephan Brandner: Steinmeier ist kein Bürgerpräsident

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt mit seinen polarisierenden politischen Aussagen und fragwürdigen Aktionen immer wieder für Gesprächsstoff.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass schon das Wahlverfahren mit dem der deutsche Bundespräsident gewählt wird, fragwürdig sei und plädiert für eine Direktwahl des Staatsoberhaupts, um so eine stärkere Identifikation mit diesem zu erreichen:


„Steinmeier, der der linksextremen Szene entstammt und irgendwann im Hinterzimmer ausgekungelt wurde, fällt immer wieder durch peinliche Aktionen, aber auch schwere politische Verfehlungen auf. Er war und ist Zeit seines Lebens ein linker Apparatschik, beglückwünschte Mörderregime, heizt die gesellschaftliche Spaltung an und macht aus seiner linken bis linksextremen Gesinnung keinen Hehl. Wie soll sich die Bevölkerung durch einen Menschen vertreten sehen, der so klar Parteipolitik macht, die seinem Amt vollkommen entgegensteht und außerdem in einem Hinterzimmer-Wahlverfahren zum Präsidenten wurde, das vollkommen an den Menschen in diesem Land vorbeigeht und der noch nie eine Volkswahl gewonnen hat? Für mich ist fraglich, ob ein Bundespräsident überhaupt benötigt wird. Bejaht man dies, muss er zumindest vom Volk direkt gewählt werden!“

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen