Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg – Nur mit der AfD wird sich dies ändern!

Der mutmaßliche Attentäter von Magdeburg war bereits vor dem Anschlag bei Behörden in mindestens sechs Bundesländern in mehr als 100 Fällen aktenkundig geworden. Es liefen 14 Ermittlungsverfahren gegen ihn, die meist eingestellt wurden. Mehrfach wurde der Attentäter verurteilt, auch saudi-arabische Behörden warnten vor ihm.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnet den Fall als völliges Behördenversagen und ein klares Anzeichen dafür, dass unser Rechtsstaat nur noch ein Schatten seiner selbst ist:

„Wer so auffällig in Deutschland wird, wie der saudi-arabische Attentäter, der kann nicht unter dem Radar bleiben. Wer mit Straftaten droht, wer eine Gefahr für die Sicherheit darstellt, dem muss die Aufenthaltserlaubnis entzogen und er muss abgeschoben werden – sofort! Wir wissen, dass sich eine Vielzahl islamischer Gefährder in Deutschland aufhält und unbehelligt als stets tickende Zeitbomben durch das Land laufen. Mit einer AfD-Regierung wird es so etwas nicht mehr geben.“

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen