Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg – Nur mit der AfD wird sich dies ändern!

Der mutmaßliche Attentäter von Magdeburg war bereits vor dem Anschlag bei Behörden in mindestens sechs Bundesländern in mehr als 100 Fällen aktenkundig geworden. Es liefen 14 Ermittlungsverfahren gegen ihn, die meist eingestellt wurden. Mehrfach wurde der Attentäter verurteilt, auch saudi-arabische Behörden warnten vor ihm.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnet den Fall als völliges Behördenversagen und ein klares Anzeichen dafür, dass unser Rechtsstaat nur noch ein Schatten seiner selbst ist:

„Wer so auffällig in Deutschland wird, wie der saudi-arabische Attentäter, der kann nicht unter dem Radar bleiben. Wer mit Straftaten droht, wer eine Gefahr für die Sicherheit darstellt, dem muss die Aufenthaltserlaubnis entzogen und er muss abgeschoben werden – sofort! Wir wissen, dass sich eine Vielzahl islamischer Gefährder in Deutschland aufhält und unbehelligt als stets tickende Zeitbomben durch das Land laufen. Mit einer AfD-Regierung wird es so etwas nicht mehr geben.“

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten....

Weiterlesen

Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf fordert die AfD-Fraktion die Erhöhung der Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft. Sie soll von derzeit 25 Euro pro Tag...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende Demonstranten auf die Stufen des Reichstages vorgedrungen waren, sollen die Pläne für die Errichtung eines Grabens...

Weiterlesen