Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg – Nur mit der AfD wird sich dies ändern!

Der mutmaßliche Attentäter von Magdeburg war bereits vor dem Anschlag bei Behörden in mindestens sechs Bundesländern in mehr als 100 Fällen aktenkundig geworden. Es liefen 14 Ermittlungsverfahren gegen ihn, die meist eingestellt wurden. Mehrfach wurde der Attentäter verurteilt, auch saudi-arabische Behörden warnten vor ihm.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnet den Fall als völliges Behördenversagen und ein klares Anzeichen dafür, dass unser Rechtsstaat nur noch ein Schatten seiner selbst ist:

„Wer so auffällig in Deutschland wird, wie der saudi-arabische Attentäter, der kann nicht unter dem Radar bleiben. Wer mit Straftaten droht, wer eine Gefahr für die Sicherheit darstellt, dem muss die Aufenthaltserlaubnis entzogen und er muss abgeschoben werden – sofort! Wir wissen, dass sich eine Vielzahl islamischer Gefährder in Deutschland aufhält und unbehelligt als stets tickende Zeitbomben durch das Land laufen. Mit einer AfD-Regierung wird es so etwas nicht mehr geben.“

Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den...

Weiterlesen

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.

Stephan...

Weiterlesen

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere...

Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die...

Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte ‚Formulierungshilfe‘ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des...

Weiterlesen

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und...

Weiterlesen