Stephan Brandner: Wir werden die neue Kandidatin für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen: Brandner im Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht Leipzig.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht in diesem Zusammenhang deutlich:

"Das Bundesverfassungsgericht wurde durch das Kartellgemauschel und unwürdige Hin und Her als Institution durch die Diskussion um Frau Brosius-Gersdorf ebenso beschädigt, wie durch die seit Jahrzehnten geübte Aufteilungspraxis von Union, SPD, Grünen und FDP. Die Glaubwürdigkeit und die richterliche Unparteilichkeit sind durch diese Vorfälle weiter in Verruf geraten. Wir werden die neue Kandidatin und deren Positionen sorgfältig prüfen und uns danach ein Urteil bilden. Und selbstverständlich gehen wir davon aus, dass sich Frau Emmenegger auch unserer Fraktion vorstellen wird, wenn sie dies bei anderen so handhabt."

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den...

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Wir werden die neue Kandidatin für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen

Brandner (AfD): „57. Jahrestag des Mauerbaus – Bis zum heutigen Tag eine Mahnung!"

„Gehirntumor“ und „Mandelentzündung“ - Mein Bericht (basierend auf einer Mitschrift) über das leider gescheiterte Gespräch mit Volkhard Knigge (Leiter der Gedenkstätte Buchenwald)

„Auf Einladung durch den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD): Politische Bildungsreise nach Berlin war ein voller Erfolg!"

Brandner (AfD) besucht Gedenkstätte Buchenwald

Brandner (AfD): „Zivile Seenotretter machen sich mit Schleusern gemein!"

Brandner (AfD): „Merkel geht über Leichen - Seehofer muss gehen!"

Brandner (AfD): „Am 1. Juli steigen Diäten der Bundestagsabgeordneten – Automatische Erhöhung abschaffen!"

Brandner (AfD): „Mehr als 500 Millionen Euro für Studien und Gutachten – Bundesregierung verteilt Geld mit beiden Händen!"

Brandner (AfD): „Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen und auf Bahnhöfen steigt auf knapp 60% - Ausländerkriminalität ist dramatisch!"

Brandner (AfD): „Anzahl erteilter Touristenvisa steigt kontinuierlich an – Bundesregierung völlig ahnungslos, was Verbleib Eingereister angeht!"