Stephen Brandner: Bundesregierung gibt 75 Meinungsumfragen in einem Jahr in Auftrag

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75 Meinungsumfragen durchzuführen. Im vorherigen, längeren Abfragezeitraum von Oktober 2021 bis Dezember 2023 waren es lediglich 73 Meinungsumfragen gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner.

Brandner teilt dazu mit:

"Es ist erstaunlich, in welch großem Umfang die Bundesregierung die Leistungen externer Umfrageinstitute in Anspruch nimmt. Die Bundesregierung verweigert uns Auskunft darüber, welche Kosten mit den Umfragen einhergehen. Sie wird schon wissen, warum. Wahrscheinlich geht es um Millionenbeträge.

Bedenklich ist, dass gerade die Institute, die regelmäßig auch die Werte für Umfragen zu Wahlen herausgeben, mit Aufträgen in großem Maße bedacht werden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Ich empfehle der Bundesregierung in direkten Kontakt mit den Menschen zu treten, um deren Meinungen zu sondieren und in die Arbeit einfließen zu lassen. Das würde uns allen helfen."

Medienberichten zufolge fordert der Deutsche Richterbund, den Generalbundesanwalt im Kampf gegen Rechtsterrorismus personell zu verstärken und macht...

Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der AfD mit dem Titel „Gesetz zur Sicherstellung publizistischer Vielfalt und zur Herstellung von...

Weiterlesen

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen