Gesetzentwürfe: Brandner im Bundestag

Gesetzentwürfe

DATUM	DRUCKSACHE	TITEL	LINK
2017-11-20	19/81	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes	Link
2018-12-05	19/182	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes	Link
2018-01-17	19/461	Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung von Volljährigkeit bei jungen Ausländern	Link
2018-02-27	19/951	Entwurf eines Dreiundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache)	Link
2018-09-24	19/4484	Entwurf eines Vierundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Erweiterung der Verwirkungsregelung des Artikels 18 des Grundgesetzes um die ungestörte Religionsausübung des Artikels 4 Absatz 2 des Grundgesetzes)	Link
2018-11-05	19/5492	Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes	Link
2018-11-05	19/5490	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten	Link
2018-11-05	19/5491	Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Zinssatzes bei Steuernachzahlungen und Steuererstattungen	Link
2018-10-08	19/4810	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts	Link

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Den wenigsten ist der Begriff der Regiopole bekannt. Eine „Regiopole" ist, wenn man so will, eine kleine Schwester der „Metropole" und damit eine...

Wie die Thüringer Allgemeine heute berichtet, sollen sämtliche anfallenden Verwaltungsgebühren für die Beantragung etwa eines Bewohnerparkausweises...

Als einziger von sechs Bundestagsabgeordneten, die ihren Wahlkreis in Erfurt haben, nahm Stephan Brandner am gestrigen 13.3.2019 an der Veranstaltung...

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht Handlungsbedarf darin, Straßen in Thüringen nach Migranten zu benennen, um in der Öffentlichkeit positive...

Die vergangenen Tage waren besonders für die Kameraden der Geraer Feuerwehren, aber auch für andere Einsatzkräfte sowie Angestellte beispielsweise von...

Berlin

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Brandner im Bundestag