Gesetzentwürfe: Brandner im Bundestag

Gesetzentwürfe

DATUM	DRUCKSACHE	TITEL	LINK
2017-11-20	19/81	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes	Link
2018-12-05	19/182	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes	Link
2018-01-17	19/461	Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung von Volljährigkeit bei jungen Ausländern	Link
2018-02-27	19/951	Entwurf eines Dreiundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache)	Link
2018-09-24	19/4484	Entwurf eines Vierundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Erweiterung der Verwirkungsregelung des Artikels 18 des Grundgesetzes um die ungestörte Religionsausübung des Artikels 4 Absatz 2 des Grundgesetzes)	Link
2018-11-05	19/5492	Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes	Link
2018-11-05	19/5490	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten	Link
2018-11-05	19/5491	Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Zinssatzes bei Steuernachzahlungen und Steuererstattungen	Link
2018-10-08	19/4810	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts	Link

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Am 12. Oktober 2020 um 15:00 Uhr wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bürgerzentrum...

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Berlin

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter...

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit...

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

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Brandner im Bundestag