Gesetzentwürfe: Brandner im Bundestag

Gesetzentwürfe

DATUM	DRUCKSACHE	TITEL	LINK
2017-11-20	19/81	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes	Link
2018-12-05	19/182	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes	Link
2018-01-17	19/461	Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung von Volljährigkeit bei jungen Ausländern	Link
2018-02-27	19/951	Entwurf eines Dreiundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache)	Link
2018-09-24	19/4484	Entwurf eines Vierundsechzigsten Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Erweiterung der Verwirkungsregelung des Artikels 18 des Grundgesetzes um die ungestörte Religionsausübung des Artikels 4 Absatz 2 des Grundgesetzes)	Link
2018-11-05	19/5492	Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes	Link
2018-11-05	19/5490	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten	Link
2018-11-05	19/5491	Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Zinssatzes bei Steuernachzahlungen und Steuererstattungen	Link
2018-10-08	19/4810	Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts	Link

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Gera beabsichtigt, sich im Rahmen eines Förderprogramms als Modellstadt für „Smart Cities"- zu bewerben. Dazu fand Anfang Mai eine erste Veranstaltung...

Seit kurzem hat die Stadt Gera hat einen hauptamtlichen „Klimaschutzmanager“, Herrn Thomas Krauße. Bezahlt offenbar aus einem Förderprogramm des...

Die Gleichstellungsbeauftragte der Geraer Stadtverwaltung, Lilia Uslowa, hat in einer offiziellen Pressemitteilung nicht nur dazu aufgerufen, zur...

Vor kurzem baten Geraer Bürger den AfD- Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) um Hilfe. Sie teilten mit, im DRK- Kindergarten „Kinderparadies"...

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Berlin

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Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die...

Brandner im Bundestag