Mündliche Anfragen

MONAT NUMMER THEMA LINK
2017-DezNr. 10Anzahl der im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland gekommener Personen
2017-DezNr. 09Unkenntnis der Bundesregierung zu Schnittverletzungen durch ausländische Täter
2018-JanNr. 01Abschaltung der Internetplattform Indymedia
2018-JanNr. 46Deutsche Inhaftierte im Ausland
2018-JanNr. 30Doppelte Staatsbürgerschaft in der Türkei inhaftierter Deutscher
2018-JanNr. 50Ausgaben der Bundesregierung für Rundfunkbeiträge (GEZ)
2018-FebNr. 64Anzahl der Anrufe bei der Beratungsstelle Radikalisierung beim BAMF seit 2012
2018-FebNr. 63Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich der Gesamtkosten für Ausgaben für Parlamentarische Staatssekretäre
2018-FebNr. 30Ostdeutsche Beschäftigte in obersten Bundesbehörden
2018-FebNr. 31Aussage des Bundesministers Heiko Maas zur Akzeptanz des Grundgesetzes durch Doppelstaater, AfD und Pegida
2018-MrzNr. 07Höhe der Amts- und Ruhebezüge der Parlamentarischen Staatssekretäre seit dem Jahr 2000
2018-MrzNr. 36Kenntnisse der englischen Sprache der deutschen Botschafterin in Uganda
2018-AprNr. 09Touristenvisa
2018-AprNr. 51Facebookwerbung der Bundesregierung
2018-JunNr. 34Von der Steuer abgesetzte Flüchtlingshilfe
2018-JunNr. 53Anteil ausländischer Kfz-Halter und/oder -Führer an den jährlich seit 2012 insgesamt auf Bundesautobahnen und -straßen begangenen und vom Bundesamt für Güterverkehr geahndeten Bußgeldfällen
2018-JunNr.21/80Sexualdelikte an Bahnhöfen/ Straftaten an Bahnhöfen
2018-JunNr.4Geschwindigkeitsdelikte und Ordnungswidrigkeiten ausländischer KfZ-Halter
2018-SepNr. 83Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Altersfeststellung von Asylbewerbern
2018-SepNr.30Gewinne der Sparkassen in den Bundesländern
2018-OktNr.1Reden Ausländischer Politiker vor öffentlichem Publikum in Deutschland
2018-OktNr.2Reden Deutscher Politiker vor öffentlichem Publikum im Ausland
2018-OktNr. 71Rodung von Waldflächen im Rahmen der Errichtung von Höchstspannungsleitungen
2018-NovNr. 44Verfeinerte Erfassung linksextremer Veranstaltungen mit überregionaler Mobilisierung
2018-NovNr. 4Bundesregierung verweigert Auskunft über Zugeständnisse Deutschlands beim Migrationspakt
2018-NovNr. 5Unzureichende und verspätete Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung beim Migrationspakt
2018-DezNr.20Anzahl der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Umfragen 2005 bis 2017
2018-DezNr. 21Kosten des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Erdogan
2019-JanNr.37Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes
2019-JanNr.40Unkenntnis der Bundesregierung über landsmannschaftliche Besetzung der Bundesbehörden
2019-JanNr.24Verteilung der 60 sog. Bootsflüchtlinge auf die Kommunen
2019-JanNr.25 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zum Migrationspakt
2019-FebNr.76Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag
2019-FebNr.14Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV
2019-FebNr. 18Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros
2019-FebNr.17Aussetzung der Einreiseverweigerung nach 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG
2019-MrzNr. 44Phänomen Winterflüchtlinge
2019-MrzNr.21Schülerdemos gegen Klimawandel
2019-MrzNr.32Rechtsgrundlage für die Aufforderung an Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Offenlegung ihrer Kontakte zu Angehörigen von Parteien
2019-AprNr.32Eingaben an das Kanzleramt
2019-AprNr.40Verlust der dts. Staatsangehörigkeit nach 28 StAG
2019-MaiNr.44Formen des Extremismus bei den Reichsbürgern
2019-MaiNr.43Definition und Zuordnung zum Personenpotential der Reichsbürger
2019-MaiNr.64Ursache für den Anstieg der Maserninfektionen
2019-MaiNr.56Inwieweit kommt Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz ihrer Arbeit nach
2019-JunNr. 5Abhängige Staatsanwaltschaften als Problem bei internationaler Strafverfolgung
2019-JunNr.6Mögliche Nichtigkeit nationaler Haftbefehle vor dem EUGH
2019-SepNr.47Humanitäre Gründe für die Aufnahme von Bootsflüchtlingen
2019-SepNr.46Straftaten mit legalen Schusswaffen seit 2017
2019-OktNr.33Gespräche im Rahmen des ”Zukunftsdialogs soziale Netzwerke
2019-OktNr.21Vorhaben der Bundesregierung mit Bezug zum Migrationspakt
2019-OktNr.41Schaffung von Personalstellen durch Ansiedlungen von Bundesbehörden und Bundeszentralstellen seit 1990
2019-NovNr.19Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter
2019-NovNr.18Maßnahmen gegen Hasskriminalität
2019-DezNr. 4Erfassung des Tatmittels Messer in der Polizeilichen Kriminalstatistik
2019-DezNr. 3Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
2019-DezNr. 30Rechtlich gültige Regelungen imMigrationspakt vor dessen Unterzeichnung
2019-DezNr. 29Anzahl der bei einer Bundestagsfraktion tätigen Bundesbeamten
2020-JanNr.20Unterstützung der vom Abbau von Arbeitsplätzen in der Automobilbranche betroffenen Arbeitnehmer
2020-JanNr. 17Entlastung des Handels von bürokratischem Aufwand im Zusammenhang mit der Bonpflicht
2020-JanNr.58Zurückweisung von Migranten aus sicheren Drittstaaten
2020-JanNr.57Maßnahmen gegen Linksextremismus
2020-FebNr.68Armutsgefährdete Rentner in Deutschland
2020-FebNr. 1Anträge für den sogenannten Kinderzuschlag in den letzten zehn Jahren
2020-MrzNr. 2Einwände des Bundeskanzleramts gegen die PKW-Maut
2020-MrzNr. 1Rückabwicklung von Landtagswahlen
2020-MrzNr. 7Summe der deutschen Entwicklungshilfe für Afrika in den letzten zehn Jahren
2020-MrzNr. 6Förderung des Bereichs der sogenannten Genderforschung
2020-AprNr. 59Finanzielle Hilfen politischer Stiftungen an ausländische Nichtregierungsorganisationen seit 2016
2020-AprNr. 4Einschränkungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Coronakrise (
2020-MaiNr. 25Regelungen zur Grundrechtsausübung und zu Grundrechtseingriffen
2020-MaiNr. 1Verfassungskonformität des Infektionsschutzgesetzes
2020-MaiNr. 19Aussagen des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier zu Einschränkungen der Grundrechte
2020-MaiNr. 10Zielwerte für die Planung zum Hochfahren der Wirtschaft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
2020-MaiNr. 2Entwicklungskosten der sog. Corona Warn App
2020-JunNr. 1Kosten der Ausstellung Zero Waste”
2020-JunNr.2Errichtung und Inbetriebnahme eines End- lagers für radioaktive Abfälle in Deutschland
2020-JunNr.3 Fortschritt bei der Installation von Lade- säulen für Elektrofahrzeuge
2020-JunNr.4Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Motorräder
2020-SepNr.12Standortentscheidung der Bundesbildungsministerin Karliczek für eine Batterieforschungsfabrik
2020-SepNr.55Maskenpflicht an Schulen
2020-NovNr. 20Außenpolitische Zusammenarbeit mit den USA
2020-NovNr. 19Maßnahmen gegen die Türkei

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Aktuell leidet die Stadt Gera unter zahlreichen Bauarbeiten, die zu Straßensperrungen und Umleitungen führen.

 

Stephan Brandner, Direktkandidat der AfD...

Weiterlesen

Das heute von Armin Laschet, Kanzlerkandidat der CDU, der sich derzeit auf Talfahrt befindet, vorgestellte und in den Medien erschienene...

Weiterlesen

Anfang Juni besuchte der Bundestagsabgeordnete und AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Berlin

Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck:

„Dann ist ja...

Weiterlesen

Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“...

Weiterlesen

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater...

Weiterlesen

Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

 

„Ein...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen