Schriftliche Anfragen

DATUM FUNDSTELLE BASIS-DRUCKSACHE ANTWORT VORGANGSTITEL VORGANG
05.11.202120/9LinkUnerlaubte Einreisen seit 2015Link
05.11.202120/9LinkAnzahl der Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft seit 2015Link
05.11.202120/9LinkAnzahl der im Rahmen des Familiennachzugs eingereisten Personen seit 2015 Link
05.11.202120/9LinkAnzahl ausgestellter Reiseausweise für Ausländer seit 2014Link
12.11.202120/40LinkAnzahl der zu Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen verurteilten Personen mit einer psychischen StörungLink
12.11.202120/40LinkImpfdurchbrüche seit Beginn der COVID-19-ImpfungenLink
19.11.202120/104LinkUmsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem TA-Bericht über die Folgen eines Stromausfalls größeres AusmaßesLink
26.11.202120/132LinkVerlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts von verureilten Personen seit 2010Link
23.12.202120/311LinkErhöhung der Vergütung gemäß EEG 2021 für Betreiber von KleinwaßerkraftwerkenLink
23.12.202120/311LinkAsylerstanträge minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge im Zeitraum 2020 bis Ende November 2021Link

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Am Bundeswehrstandort im Geraer Ortsteil Hain wird derzeit umfangreich investiert und gebaut Kernstück der Neubaumaßnahmen ist eine moderne...

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Zum 1. Januar 2023 sind die Kosten für das Anwohnerparken in Gera auf 90 Euro und somit fast auf das dreifache der Gebühr aus dem Vorjahr gestiegen.

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Der Deutsche Bundestag hat im Haushaltsausschuss die größtmögliche Förderung in Höhe von 6 Millionen Euro für einen Ersatzneubau einer...

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Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan...

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Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße...

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Berlin

Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!

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Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark...

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Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt.

Stephan Brandner, stellvertretender...

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Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

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Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu...

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