Schriftliche Anfragen DATUM FUNDSTELLE BASIS-DRUCKSACHE ANTWORT VORGANGSTITEL VORGANG 05.11.202120/9LinkUnerlaubte Einreisen seit 2015Link 05.11.202120/9LinkAnzahl der Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft seit 2015Link 05.11.202120/9LinkAnzahl der im Rahmen des Familiennachzugs eingereisten Personen seit 2015 Link 05.11.202120/9LinkAnzahl ausgestellter Reiseausweise für Ausländer seit 2014Link 12.11.202120/40LinkAnzahl der zu Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen verurteilten Personen mit einer psychischen StörungLink 12.11.202120/40LinkImpfdurchbrüche seit Beginn der COVID-19-ImpfungenLink 19.11.202120/104LinkUmsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem TA-Bericht über die Folgen eines Stromausfalls größeres AusmaßesLink 26.11.202120/132LinkVerlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts von verureilten Personen seit 2010Link 23.12.202120/311LinkErhöhung der Vergütung gemäß EEG 2021 für Betreiber von KleinwaßerkraftwerkenLink 23.12.202120/311LinkAsylerstanträge minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge im Zeitraum 2020 bis Ende November 2021Link
Thüringen Brandner (AfD): Investitionen der Bundeswehr in Gera sichern Standort langfristig! Am Bundeswehrstandort im Geraer Ortsteil Hain wird derzeit umfangreich investiert und gebaut Kernstück der Neubaumaßnahmen ist eine moderne... Weiterlesen Brandner (AfD): Kosten für Anwohnerparken dürfen Gera nicht unattraktiv machen Zum 1. Januar 2023 sind die Kosten für das Anwohnerparken in Gera auf 90 Euro und somit fast auf das dreifache der Gebühr aus dem Vorjahr gestiegen. S... Weiterlesen Stephan Brandner: Gera erhält Höchstfördersumme aus Bundesmitteln Der Deutsche Bundestag hat im Haushaltsausschuss die größtmögliche Förderung in Höhe von 6 Millionen Euro für einen Ersatzneubau einer... Weiterlesen Stephan Brandner: Thüringer SPD-Chef will Konkurrenz ausschalten Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan... Weiterlesen Brandner (AfD): Stephan Brandner zeigt Karl Lauterbach an Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße... Weiterlesen Berlin Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden! Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!Das... Weiterlesen Stephan Brandner: AfD wirkt – auch Ampel will nun Bundestag verkleinern Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark... Weiterlesen Stephan Brandner: Lambrechts Rücktritt kommt zu spät, Nachfolger muss Experte sein Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt.Stephan Brandner, stellvertretender... Weiterlesen Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt... Weiterlesen Stephan Brandner: Wer Molotow-Cocktails auf Polizisten wirft, ist kein Aktivist sondern ein Terrorist Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu... Weiterlesen
