Schriftliche Anfragen

DATUM FUNDSTELLE BASIS-DRUCKSACHE ANTWORT VORGANGSTITEL VORGANG
05.11.202120/9LinkUnerlaubte Einreisen seit 2015Link
05.11.202120/9LinkAnzahl der Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft seit 2015Link
05.11.202120/9LinkAnzahl der im Rahmen des Familiennachzugs eingereisten Personen seit 2015 Link
05.11.202120/9LinkAnzahl ausgestellter Reiseausweise für Ausländer seit 2014Link
12.11.202120/40LinkAnzahl der zu Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen verurteilten Personen mit einer psychischen StörungLink
12.11.202120/40LinkImpfdurchbrüche seit Beginn der COVID-19-ImpfungenLink
19.11.202120/104LinkUmsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem TA-Bericht über die Folgen eines Stromausfalls größeres AusmaßesLink
26.11.202120/132LinkVerlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts von verureilten Personen seit 2010Link
23.12.202120/311LinkErhöhung der Vergütung gemäß EEG 2021 für Betreiber von KleinwaßerkraftwerkenLink
23.12.202120/311LinkAsylerstanträge minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge im Zeitraum 2020 bis Ende November 2021Link

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Brandner (AfD): Problem Milchhofbrache muss endlich angegangen werden - OB Vonarb versagt auch hier - ich werde mich kümmern

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern...

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Brandner (AfD): Ostthüringer Freibäder brauchen gesicherte Finanzierung und Unterstützung

Am gestrigen Tag fand die erste Freibadtour des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz statt. Der direkt gewählte...

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Stephan Brandner (AfD): Oberbürgermeister Vonarb will 500 Euro für Auskunft zu seiner Teilnahme an Parteiterminen

Immer wieder zeigt sich der parteilose Oberbürgermeister der Stadt Gera Julian Vonarb in den sozialen Netzen auf internen Parteiveranstaltungen, die...

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Stephan Brandner (AfD): Strandbad schließen, aber Bettensteuer erheben wollen?

Das Strandbad in Zeulenroda ist und bleibt geschlossen. Der Sandstrand am Seehotel, der mit über 2 Millionen Euro durch die Thüringer Aufbaubank...

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Stephan Brandner (AfD): Gesundheitsamt Gera verlangt von über 700 Mitarbeitern im Gesundheitswesen die Vorlage des Genesenennachweises

Aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan...

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Berlin

Stephan Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit!

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

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Stephan Brandner: Kahrs muss nach 200.000-Euro-Fund Amt in Deutscher Parlamentarischer Gesellschaft aufgeben

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

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Stephan Brandner: Fall Schlesinger zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht reformierbar und muss weg

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

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Stephan Brandner: Deutschland braucht keinen Erziehungsfunk!

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

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Stephan Brandner: Bundesregierung muss endlich gegen migrierte Gewalt entschlossen vorgehen!

Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu...

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