Kleine Anfragen

FUNDSTELLE TITEL VORGANG DATUM DRUCKSACHE
Drs.:21/22Kirchenasyl in Deutschland - Stand: 31. März 2025bundestag.de2025-04-08PDF
Drs.: 21/23Kriminalitätsentwicklung in dem Zeitraum von 2000 bis 2024 in ausgewählten Deliktsbereichenbundestag.de2025-04-08PDF
Drs.: 21/27Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem sechzehnten und siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren von 2000 bis 2023bundestag.de2025-04-09PDF
Drs.: 21/57Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof seit dem Jahr 2013 - Stand: 31. März 2025bundestag.de2025-04-22PDF
Drs.:21/61Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 des Handelsgesetzbuchs - Stand: 31. März 2025bundestag.de2025-04-23PDF
Drs.:21/76Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2024bundestag.de2025-04-28PDF
Drs.:21/90Tätigkeiten des Bundesministeriums des Inneren und für Heimatbundestag.de2025-04-29PDF
Drs.:21/83Tätigkeiten des Auswärtigen Amtesbundestag.de2025-04-30PDF
Drs.:21/93Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesenbundestag.de2025-05-02
Drs.:21/95Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehrbundestag.de2025-05-02
Drs.:21/96Tätigkeiten des Bundesministeriums der Justizbundestag.de2025-05-02
Drs.:21/97Tätigkeiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugendbundestag.de2025-05-02
Drs.:21/98Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutzbundestag.de2025-05-02

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Brandner (AfD): Windradhorror in Ostthüringen entgegenwirken

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

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Schwimmbäder retten – Finanzierung dauerhaft sicherstellen!

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

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Stephan Brandner: AfD-Fraktion appelliert an Linke, gemeinsam unverzüglich den neuen Bundestag einberufen zu lassen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

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Stephan Brandner: Anfrage zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen der CDU/CSU ist durchschaubares politisches Manöver

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

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Stephan Brandner erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion gewählt

Berlin, 25. Februar 2025 – Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen und direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 193 (Gera – Greiz –...

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Berlin

Stephan Brandner: Weitere verrückte SPD-Vorschläge zur Besetzung des Bundesverfassungsgerichts

Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die...

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Stephan Brandner: Ehemaligen Verkehrsminister auch zivilrechtlich zur Rechenschaft ziehen

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird sich vor Gericht verantworten müssen. Hintergrund ist eine Aussage im...

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Stephan Brandner: Gedenken zum 64. Jahrestag des Mauerbaus – Warnung vor den Gefahren des Sozialismus

Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten...

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Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf – ein kleiner Erfolg der Vernunft und der Vernünftigen

Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen...

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Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei...

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