Mündliche Fragen

FUNDSTELLE TITEL VORGANG DATUM DRUCKSACHE
Plenarprotokoll 21/3Wichtigste Vorhaben des Bundeskanzlers Friedrich Merzbundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Rücknahme von Entscheidungen des Amtsvorgängers durch Bundeskanzler Friedrich Merzbundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie des Bundesministers für besondere Aufgaben, Thorsten Freibundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie des Bundesministers für besondere Aufgaben, Thorsten Freibundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/6Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers des Innern, Alexander Dobrindt, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertzbundestag.de2025-05-21PDF
Plenarprotokoll 21/6Wichtigste Vorhaben des Bundesministers Alexander Dobrindt im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-05-21PDF
Plenarprotokoll 21/6Gefahren für die innere Sicherheitbundestag.de2025-05-21PDF
Planarprotokoll 21/9Wichtigste Vorhaben des Bundesministers Dr. Johann David Wadephul im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-06-04PDF
Plenarprotokoll 21/9Würdigung der Amtsvorgängerin Annalena Baerbock durch den neuen Außenminister Johann Wadephul in seiner Antrittsredebundestag.de2025-06-04PDF
Drs.: 21/513Bewertung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlandsbundestag.de2025-06-20PDF
Drs.: 21/513Wichtigste verteidigungspolitische Vorhaben im ersten Jahr der neuen Bundesregierungbundestag.de2025-06-20PDF
Drs.: 21/513Finanzquellen des militärischen Unterstützungspakets für die Ukrainebundestag.de2025-06-20PDF
Plenarprotokoll 21/20 Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts Deutschlandbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/20 S. 1950BEinleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warkenbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/20 S. 1969AWichtigste Vorhaben der Bundesministerin Katherina Reiche im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/22 S.2281DGesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetzbundestag.de2025-09-12PDF

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Stephan Brandner: Die Altparteien verramschen deutsche Staatsbürgerschaft seit fast einem Vierteljahrhundert

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

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Stephan Brandner: Stadtbildprobleme lösen statt Phrasen dreschen!

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

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Stephan Brandner: Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Verfehlung der Programmvielfalt führt zur Verfassungswidrigkeit

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

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Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

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Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schadet dem Gericht

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

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Berlin

Stephan Brandner: Bundesregierung stellt klar, dass AfD-Anfragen keinen Anlass für Spionageverdacht geben

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

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Stephan Brandner: Antifa-Ost als Terrororganisation eingestuft – Trump muss Vorbild sein

Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die...

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Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

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Stephan Brandner: Mein Gott, Walter – Steinmeiers Rede erinnert an Despoten

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

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Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz – ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

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