Mündliche Fragen

FUNDSTELLE TITEL VORGANG DATUM DRUCKSACHE
Plenarprotokoll 21/3Wichtigste Vorhaben des Bundeskanzlers Friedrich Merzbundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Rücknahme von Entscheidungen des Amtsvorgängers durch Bundeskanzler Friedrich Merzbundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie des Bundesministers für besondere Aufgaben, Thorsten Freibundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/3Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie des Bundesministers für besondere Aufgaben, Thorsten Freibundestag.de2025-05-14PDF
Plenarprotokoll 21/6Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers des Innern, Alexander Dobrindt, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertzbundestag.de2025-05-21PDF
Plenarprotokoll 21/6Wichtigste Vorhaben des Bundesministers Alexander Dobrindt im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-05-21PDF
Plenarprotokoll 21/6Gefahren für die innere Sicherheitbundestag.de2025-05-21PDF
Planarprotokoll 21/9Wichtigste Vorhaben des Bundesministers Dr. Johann David Wadephul im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-06-04PDF
Plenarprotokoll 21/9Würdigung der Amtsvorgängerin Annalena Baerbock durch den neuen Außenminister Johann Wadephul in seiner Antrittsredebundestag.de2025-06-04PDF
Drs.: 21/513Bewertung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlandsbundestag.de2025-06-20PDF
Drs.: 21/513Wichtigste verteidigungspolitische Vorhaben im ersten Jahr der neuen Bundesregierungbundestag.de2025-06-20PDF
Drs.: 21/513Finanzquellen des militärischen Unterstützungspakets für die Ukrainebundestag.de2025-06-20PDF
Plenarprotokoll 21/20 Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts Deutschlandbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/20 S. 1950BEinleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warkenbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/20 S. 1969AWichtigste Vorhaben der Bundesministerin Katherina Reiche im ersten Regierungsjahrbundestag.de2025-09-10PDF
Plenarprotokoll 21/22 S.2281DGesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetzbundestag.de2025-09-12PDF

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schadet dem Gericht

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

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Stephan Brandner: Nach Absetzung von Julia Ruhs im NDR: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat keine Zukunft mehr

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

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Brandner (AfD): Lippenbekenntnisse nutzen dem Tatami nichts

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

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Stephan Brandner: Ramelow hat Langeweile und verkennt die wahren Probleme

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

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Brandner (AfD): Windradhorror in Ostthüringen entgegenwirken

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

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Berlin

Stephan Brandner: Abendessen des Kanzlers mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts ist Angriff auf die Gewaltenteilung

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

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Stephan Brandner: Amt des 'Ostbeauftragten' sofort abschaffen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

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Stephan Brandner: Ausbau des Bundeskanzleramts und Gigantomanie stoppen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

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Stephan Brandner: Wir werden die neue Kandidatin für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

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Stephan Brandner: AfD unterstützt Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul bei weiterem Vorgehen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

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