Anträge

DATUM DRUCKSACHE TITEL LINK
2018-01-1819/471Obligatorische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
2018-04-1819/1699Einsetzung einer Enquete-Kommission Direkte Demokratie auf Bundesebene""
2018-04-2519/1843Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
2018-05-3019/2392Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Asyl- und Migrationspolitik
2018-06-1319/2731Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der Polizeilichen Kriminalstatistik
2018-09-1419/4316Beseitigung von Teilhabebeeinträchtigungen aufgrund von Sehschwächen durch Erweiterung der Versorgung gesetzlich Versicherter mit Sehhilfen
2018-09-2619/4537Gerechte Finanzierungsgrundlagen für die Erbringung behandlungspflegerischer Leistungen in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege
2018-09-2619/4542Fahrverbote wirksam verhindern – Einführung von bundesweit einheitlichen und vergleichbaren Messverfahren bei Stickoxiden
2018-09-2619/4544Das Vermögen der Deutschen Bundesbank schützen – Target-Forderungen besichern
2018-09-2819/4633Meisterpflicht wiedereinführen – Handwerk stärken
2018-12-1219/6419Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern
2018-12-1219/6423Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten
2018-11-2119/5910Unvereinbarkeit der Verordnungsentwürfe mit den Rechtsgrundlagen der Europäischen Union
2018-11-2019/5911Befreiung der Antennengemeinschaften von der Vergütungspflicht für die Kabelweitersendung von Fernseh- und Hörfunksignalen gegenüber Verwertungsgesellschaften
2018-11-0719/5532Verbot von Tierexporten aus Deutschland
2018-10-1719/5042Entwicklungshilfe für bei Abschiebungen nicht kooperierende Staaten beschränken
2018-10-1019/4844Für ein innovationsfreundliches Steuersystem – Steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung einführen
2018-10-1019/4843Anrechnungsfreistellung der Mütterrente beziehungsweise der Rente für Kindererziehungszeiten bei der Grundsicherung im Alter

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Nachdem vor einigen Tagen beim Brand eines Gebäudes am Hauptbahnhof der Feuerwehr die Löschwasserhydranten abgedreht wurden, meldet die Polizei nun...

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Im Rahmen eines Gespräch mit der Leitung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH in Erfurt informierte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete...

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Am gestrigen Morgen soll es im Zusammenhang mit einem Anti-Terror-Einsatz in Sangerhausen auch Durchsuchungen in Erfurt gegeben haben. Die...

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Die Ankündigung einer „Comedy- Veranstaltung" in der Feierhalle des Geraer Ostfriedhofes ist nicht nur in den Kommentarspalten von Facebook auf...

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Am Bundesjugendlager des THW, das kürzlich in Rudolstadt stattfand, nahm auch die Jugend des THW-Ortsverbandes Gera als Thüringer Landessieger teil....

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Berlin

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

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Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, blieb der sogen...

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Die Anstrengungen zur Senkung der energiebedingten Emissionen haben in den letzten Jahren in Deutschland zu einem weithin vor Ort nicht akzeptierten...

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Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und...

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Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hat der EuGH die feindliche Haltung der EU gegen die Freien Berufe in Deutschland...

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