AfD-Bundestagsfraktion wählt Brandner zum Justiziar

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem Justiziar.

 

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen bedankt sich für das ihm durch die Abgeordneten entgegengebrachte Vertrauen und macht deutlich, dass er das Amt mit ganzer Kraft ausfüllen wird:

 

"Als ehemaliger Vorsitzender des Justizausschusses des Thüringer Landtages freue ich mich auf diese neue und vor allem für eine AfD-Fraktion wichtige Aufgabe. Als Abgeordneter der AfD sieht man sich überdurchschnittlich häufig mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Ein gutes Beispiel ist die häufig fehlerhafte Berichterstattung der Medien, gegen die wir weiter konsequent juristisch vorgehen werden. Auch im Bereich des Abgeordnetengesetzes sehe ich viele Baustellen, die ich zukünftig mit den Kollegen angehen werde."

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen