Besuch beim „ARD ZDF DEUTSCHLANDRADIO Beitragsservice“ - Brandner: „Eine Institution, auf die wir gern verzichten würden.“

Um sich über die Bereiche Datenschutz, Forderungseintreibung und den Aufbau des Beitragsservice zu informieren, dessen Rechtsnatur mehr als ungewöhnlich ist, kam Stephan Brandner in die Zentrale nach Köln-Bocklemünd, die sich auf dem WDR-Gelände befindet. Vor Ort werden die rund 46 Millionen Beitragskonten geführt.

 

„Dass circa 1.000 Menschen mit einem Etat von rund 160 Millionen Euro hier arbeiten, um allein den Zwangsbeitragseinzug zu überwachen und zu steuern, ist mir mehr als ein Dorn im Auge. Auch wurde nicht klar, was genau all‘ diese Menschen machen, außer aufgebrachte Kunden am Telefon zu beschwichtigen oder Briefe zu beantworten. Davon ausgehend, dass die deutliche Mehrheit der Gebührenzahler keinerlei Fragen hat, nicht jede Woche umzieht und einen Dauerauftrag ausgelöst hat, bleibt zweifelhaft, wieso eine solche Masse an Menschen dort eingesetzt wird. Offensichtlich findet der Größenwahn, mit dem unsere Rundfunkgebühren zwangsweise eingenommen und ausgegeben werden, hier seine Fortsetzung. Der Besuch vor Ort hat mich darin bestärkt, dass die Abschaffung des Zwangsbeitrages zwingend erforderlich ist und für die Bediensteten dort eine sinnvollere Beschäftigung gefunden werden kann. Gleichwohl bedanke ich mich bei meinen Gesprächspartnern für die sachliche Erörterung.“

Allein in Gera gibt es bis Ende des Jahres vier Apotheken weniger. Vor allem Personalmangel und immer mehr Bürokratie machen den Inhabern das Leben...

Weiterlesen

Am letzten Novemberwochenende entschied der Geraer Verein "Gedenkstätte Amthordurchgang" den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgrund seiner...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter der AfD für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, begrüßt, dass die Orte Gera, Altenburg und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr lenkt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen...

Weiterlesen

Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er Gesetze beschließt....

Weiterlesen

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren,...

Weiterlesen

Wie die Kriminalpolizei Gera in einer Pressemitteilung am 16.11.2021 mitteilte, seien die im Rahmen des Volkstrauertages auf den Soldatengräbern...

Weiterlesen