Besuch beim „ARD ZDF DEUTSCHLANDRADIO Beitragsservice“ - Brandner: „Eine Institution, auf die wir gern verzichten würden.“

Um sich über die Bereiche Datenschutz, Forderungseintreibung und den Aufbau des Beitragsservice zu informieren, dessen Rechtsnatur mehr als ungewöhnlich ist, kam Stephan Brandner in die Zentrale nach Köln-Bocklemünd, die sich auf dem WDR-Gelände befindet. Vor Ort werden die rund 46 Millionen Beitragskonten geführt.

 

„Dass circa 1.000 Menschen mit einem Etat von rund 160 Millionen Euro hier arbeiten, um allein den Zwangsbeitragseinzug zu überwachen und zu steuern, ist mir mehr als ein Dorn im Auge. Auch wurde nicht klar, was genau all‘ diese Menschen machen, außer aufgebrachte Kunden am Telefon zu beschwichtigen oder Briefe zu beantworten. Davon ausgehend, dass die deutliche Mehrheit der Gebührenzahler keinerlei Fragen hat, nicht jede Woche umzieht und einen Dauerauftrag ausgelöst hat, bleibt zweifelhaft, wieso eine solche Masse an Menschen dort eingesetzt wird. Offensichtlich findet der Größenwahn, mit dem unsere Rundfunkgebühren zwangsweise eingenommen und ausgegeben werden, hier seine Fortsetzung. Der Besuch vor Ort hat mich darin bestärkt, dass die Abschaffung des Zwangsbeitrages zwingend erforderlich ist und für die Bediensteten dort eine sinnvollere Beschäftigung gefunden werden kann. Gleichwohl bedanke ich mich bei meinen Gesprächspartnern für die sachliche Erörterung.“

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wurde der Geraer Bundestagsab-geordnete Stephan Brandner auf dem Parteitag der AfD in Braunschweig zu einem der...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen wurde vom Fachdienst Stadtgrün mit der Ersatz-pflanzung der im Zuge der Straßensanierung entfernten Bäume in der Plauenschen Straße...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

Am 22.November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht in Erfurt seinen Dienst auf. Somit jährt sich das Bestehen am morgigen Tag zum 20. mal. Stephan...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“...

Weiterlesen