Brandner (AfD): „100. Jahrestag des erstmaligen Zusammentretens der Nationalversammlung in Weimar sollte Fest für alle Bürger sein!"

Das 100. Jubiläum des erstmaligen Zusammentretens der Nationalversammlung in Weimar, das heute mit einem Festakt am Ort des Geschehens begangen wird und zu dem eine Vielzahl von Prominenten und Politikern erwartet werden, geht mit umfassenden Einschränkungen für die Weimarer Bürger und Gewerbetreibenden einher.

Der für Weimar zuständige AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt, dass ein so bedeutender Tag eigentlich ein großes Fest für alle Bürger mit Möglichkeiten der Partizipation sein sollte und nicht eine faktisch geschlossene Veranstaltung nur für eine handverlesene Auswahl. „Die Demokratie lebt von den Bürgern und zwar allen. Und die sind es auch, die bei einer solchen Festveranstaltung im Mittelpunkt stehen sollten. Dass die Bürger nun auch noch unter den Sicherheitsvorkehrungen leiden und die Gewerbetreibenden mit Einbußen aufgrund der Absperrungen leben müssen, ist wenig sensibel. Schade, dass hier so eine wichtige Chance vertan wurde."

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen