Brandner (AfD): „1.000 sind 1.000 zu viel: Schnelle Rückführung statt Familiennachzug!"

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000 Personen im Monat zu beschränken äußert sich der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD wie folgt: 

„Während das Auswärtige Amt den Familiennachzug schon vorbereitet, sollen sich CDU/CSU und SPD nun auf eine ‚Einschränkung‘ statt eine dauerhafte Aussetzung des Familiennachzuges für Personen mit einem eingeschränkten Schutzstatus geeinigt haben. Dieser ‚Kompromiss‘ ist vollkommen inakzeptabel. Deutschland kann es sich nicht leisten, noch mehr Personen ins Land zu holen, die die Staatskasse belasten. Dabei ist es vollkommen egal, ob es sich um 1.000 oder 10.000 Familiennachzügler im Monat handelt. Wir müssen konsequent handeln: Kein Familiennachzug nach Deutschland, sondern eine konsequente Rückführung der Asylbewerber zu ihren Familien in der Heimat. Alles andere ist gefährlicher Murks!“ 

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2020 werden bundesweit Veranstaltungsorte und Spielstätten, sowie ausgewählte Bauwerke rot beleuchtet. Diese...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Gera unter einem besonders dramatischen Rückgang der Einwohnerzahl leidet und 1,1 Prozent der Einwohner und...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er angesichts extrem niedriger Fallzahlen eine...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen