Brandner (AfD): „122 IS-Rückkehrer nach Deutschland - ein Pulverfass für unser Land!"

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese sollen sich zumindest zeitweise dem islamischen Staat angeschlossen haben. Wann, wer wo eingereist war und was danach mit diesen Personen geschah, vermochte die Bundesregierung nicht mitzuteilen.

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, auf dessen Anfrage die Antwort der Bundesregierung zurückgeht, zeigt sich entsetzt ob der Auskünfte: „Insbesondere halte ich es für mehr als gefährlich, dass die Bundesregierung keine Auskunft zur Einreise dieser Personen geben kann und klarstellt, dass auch Personen dabei sind, die laut Bundesregierung mehrfach ein- und ausgereist sind. Unsere Grenzen sind weiterhin offen wie Scheunentore und Terroristen können offenbar ungehindert und unkontrolliert ein- und ausreisen. Rechtliche Konsequenzen hat dies offenbar nicht. Dass IS-Rückkehrer ihre brandgefährliche Ideologie in Deutschland verbreiten können, bedeutet nicht weniger, als dass wir auf einem Pulverfass sitzen, an dem bereits die Lunte brennt.“

Die AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Malte Kaufmann haben am 13.09.2022 vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte einen juristischen Erfolg...

Weiterlesen

In einem internen Papier des BKA-Referats ST14 „Gefährdung“ heißt es, die zu erwartende Verschärfung der wirtschaftlichen Lage in den kommenden...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der beinahe 50 Teilnehmer aus dem Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land des direkt gewählten...

Weiterlesen

Schätzungen besagen, dass der Neubau der Erweiterung des Kanzleramts nach aktuellem Stand 177 Millionen Euro mehr verschlingen soll, als ursprünglich...

Weiterlesen

Über die Veranstaltung "Arcaden tanzt!", die bereits am 3.9. stattfand, berichtet die OTZ und zeigt unter anderem eine Bildergalerie. Dort zu sehen...

Weiterlesen

Täglich werden neue Skandale bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekannt: Vetternwirtschaft, Rekordzahlungen, ideologische  Einflussnahme...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, profitieren Funktionäre nicht nur bei der ARD von mehr als üppigen Gehältern und fünfstelligen monatlichen Pensionen. Auch der...

Weiterlesen

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei...

Weiterlesen

Der Ravensburger Verlag hat die Auslieferung einer Winnetou-Kinderbuchreihe nach Kritik aus Teilen der Bevölkerung aufgrund angeblicher rassistischer...

Weiterlesen