Brandner (AfD): „3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal!"

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung seit dem Jahr 2010 insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro an Mitteln aus dem Bundeshaushalt. Während in den ersten Jahren noch geringere sechsstellige Beträge ausgezahlt wurden, konnte die Stiftung um den ehemaligen Stasispitzel Anetta Kahane im Jahr 2017 bereits 967.045,66 Euro, und damit knapp 100% mehr als im Vorjahr, in Empfang nehmen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner fordert eine generelle Einstellung der Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus öffentlichen Mitteln: „Die Amadeu-Antonio-Stiftung zeichnet sich besonders durch ihre Hetze gegen die AfD und gegen jede konservative, liberale und regierungskritische Meinung aus. Diese Gruppierung wird mit Steuergeldern gemästet und steht trotzdem nicht hinter dem demokratischen Grundverständnis der Bundesrepublik Deutschland. Sie hetzt gegen demokratisch legitimierte Parteien, diffamiert diese auf übelste Weise und hat auch nichts gegen kriminelle Angriffe Dritter. So etwas ist nicht tragbar und muß sofort beendet werden. Hinzu kommt ein mehr als dubioses Finanzgebaren und seltsame Darlehensvergaben, die manche schon dazu verleiteten, diese seltsame Stiftung als 'Amadeu-Antonio-Bank' zu bezeichnen.

In der Ortsteilratssitzung des Erfurter Ortsteils Kerspleben wurde das Planfeststellungsverfahren für den 110 KV-Stromleitungsneubau vorgestellt. Die...

Weiterlesen

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Weiterlesen

Einblicke in die Welt junger hochschulnaher Gründer ermöglichte ein Besuch bei dem universitären Gründerservice „K 1“ in Jena. Hier können...

Weiterlesen

Bei einer Typisierungsaktion für einen schwer erkrankten Jungen in Erfurt kam es aufgrund des großen Andrangs zu einigen Verstößen gegen...

Weiterlesen

Mit dem Thüringer Volkshochschulverband diskutierte Brandner über die moderne Erwachsenenbildung. Die Volkshochschulen stehen vor einer Reihe von...

Weiterlesen

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Weiterlesen

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder...

Weiterlesen

Die Auswirkungen des Unwetters, welches hauptsächlich das vogtländische Adorf heimgesucht hatte, war als Hochwasserwelle der Elster auch in Gera zu...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend fand im Jenaer Vorort Wöllnitz ein Bürgerdialog mit Stephan Brandner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der...

Weiterlesen