Brandner (AfD): „664.819 Tourismusvisa in 2017 erteilt, sämtliche Staatsbürgerschaften unbekannt"

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819 Tourismusvisa vergeben, davon die meisten, nämlich 158.711, nach China, gefolgt von der Russischen Föderation (102.268) und Saudi-Arabien (57.190). Nach Aussage der Bundesregierung werden die Staatsbürgerschaften der Antragsteller jedoch nicht erfasst, sodass sich hinter jedem Visum auch z. B. Nordafrikaner verbergen könnten.Brandner zeigt sich besorgt ob der auch hier obwaltenden Unwissenheit der Bundesregierung und sieht dies als weiteres Indiz für deren Versagen: „Sie wissen nicht, wer einreist, sie wissen nicht, wer ausreist, sie wissen nicht, wer schon im Land ist und sie wissen nicht, woher alle kommen. Das ist Staatsversagen in Reinform und eine weitere Erosion des Rechtsstaates. Diese Regierung - und damit unser Land - hat vollkommen die Kontrolle verloren!“

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Bereits abgeschlossene Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion wurden zunächst von der Tagesordnung des Plenums in die Ausschüsse zurückverwiesen und...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzlandkreis hat gestern Abend mit sehr großer Mehrheit Stephan Brandner und Michael Kaufmann als seine...

Weiterlesen

Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für den Bau einer...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag, den 29.11.2024, haben die Mitglieder der Kreisverbände Greiz und Altenburg sowie die Mitglieder des Stadtverbandes Gera der...

Weiterlesen

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen