Brandner (AfD): „664.819 Tourismusvisa in 2017 erteilt, sämtliche Staatsbürgerschaften unbekannt"

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819 Tourismusvisa vergeben, davon die meisten, nämlich 158.711, nach China, gefolgt von der Russischen Föderation (102.268) und Saudi-Arabien (57.190). Nach Aussage der Bundesregierung werden die Staatsbürgerschaften der Antragsteller jedoch nicht erfasst, sodass sich hinter jedem Visum auch z. B. Nordafrikaner verbergen könnten.Brandner zeigt sich besorgt ob der auch hier obwaltenden Unwissenheit der Bundesregierung und sieht dies als weiteres Indiz für deren Versagen: „Sie wissen nicht, wer einreist, sie wissen nicht, wer ausreist, sie wissen nicht, wer schon im Land ist und sie wissen nicht, woher alle kommen. Das ist Staatsversagen in Reinform und eine weitere Erosion des Rechtsstaates. Diese Regierung - und damit unser Land - hat vollkommen die Kontrolle verloren!“

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen