Brandner (AfD): „664.819 Tourismusvisa in 2017 erteilt, sämtliche Staatsbürgerschaften unbekannt"

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819 Tourismusvisa vergeben, davon die meisten, nämlich 158.711, nach China, gefolgt von der Russischen Föderation (102.268) und Saudi-Arabien (57.190). Nach Aussage der Bundesregierung werden die Staatsbürgerschaften der Antragsteller jedoch nicht erfasst, sodass sich hinter jedem Visum auch z. B. Nordafrikaner verbergen könnten.Brandner zeigt sich besorgt ob der auch hier obwaltenden Unwissenheit der Bundesregierung und sieht dies als weiteres Indiz für deren Versagen: „Sie wissen nicht, wer einreist, sie wissen nicht, wer ausreist, sie wissen nicht, wer schon im Land ist und sie wissen nicht, woher alle kommen. Das ist Staatsversagen in Reinform und eine weitere Erosion des Rechtsstaates. Diese Regierung - und damit unser Land - hat vollkommen die Kontrolle verloren!“

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, zeigt sich höchst...

Weiterlesen

Am Sonntag, dem 26. September 2021, wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag und voraussichtlich zum 8. Thüringer Landtag stattfinden. Für die...

Weiterlesen

Noch im Landtagswahlkampf 2019 warb die CDU mit: „Windkraftwahnsinn – Schluss damit!“.
 

Nicht einmal zwei Jahre später ist es für Auma-Weidatals...

Weiterlesen

Fast zehn Jahre warten die Bürger von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf jetzt auf die längst versprochene Umgehungsstraße.

 

Der Unmut der...

Weiterlesen

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Seit geraumer Zeit warb die Erfurter BUGA GmbH dafür, schon im Vorverkauf die Dauerkarten für die Bundesgartenschau zu erwerben. Viele Erfurter und...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Das im Geldwäschegesetz verankerte Transparenzregister stellt für viele ehrenamtliche Vereine eine oftmals unnötige Bürokratie und damit zusätzliche...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen