Brandner (AfD): „8 Millionen Euro für eingeflogene Flüchtlinge allein in 2017 – Schluss mit steuerfinanzierten Migrantenflügen!"

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8 Millionen Euro Steuergeld für das Einfliegen von angeblichen Asylbewerbern und Schutzsuchenden aus dem Ausland ausgegeben. Der Großteil der Kosten, knapp 6 Millionen Euro, fiel dabei im vergangenen Jahr auf Ausgaben, die im Zusammenhang mit humanitären Aufnahmen entstanden.

Der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen machte bereits mehrfach deutlich, dass er die hohe Anzahl an Personen, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht werden, befremdlich findet. Die erheblichen Kosten, die dadurch entstehen, kritisiert er deutlich: „Dass in den Jahren 2010 bis 2017 rund 23,7 Millionen Euro an Steuermitteln dafür aufgebracht wurden, angebliche Flüchtlinge nach Deutschland zu fliegen, ist schlicht ein Unding. Ich frage mich, wie man das dem Bürger auf der Straße erklären will, der sich von seinem kleinen Gehalt keinen Urlaub und auch keine Flüge leisten kann".

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen