Brandner (AfD): „AfD bringt Licht in den linken Fördersumpf rund um den ‚Kampf gegen rechts‘!"

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht und ist laut Ansicht der Bundesregierung „ein etablierter und zuverlässiger Träger - insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, die gegen sämtliche Extremismusformen vorgehe.



Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen und federführend bei dieser Anfrage, ist insbesondere schockiert ob der Fülle an Angeboten, die sich dem sogenannten „Kampf gegen rechts“ widmen, während ein weiteres Mal deutlich wird, dass die Bundesregierung trotz der Gewaltausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel „auf dem linken Auge blind“ zu sein scheint: „Dank uns herrscht nun etwas mehr Transparenz, was die Förderung von derartigen Programmen und die Subventionierung des Linksextremismus aus dem Bundeshaushalt angeht. Jeder Bürger sollte wissen, wo seine Steuergelder gänzlich sinnlos vergeudet werden: ob nun in einem Programm zur „genderreflektierten Rassismusprävention“ oder in einem Projekt zur „kultursensiblen sexuellen Orientierung“. Hier fließen Unmengen an finanziellen Mitteln in Sinnlosprojekte zur sinnfreien Beschäftigung von Anhängern der Linken aller Schattierungen, die an anderer Stelle dringend benötigt werden."

Nach einem intensiven Informationsgespräch über die Arbeit des Weimarer Republik e.V. in dieser Woche, zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (EJBW) in Weimar....

Weiterlesen

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Muttersprache am heutigen 21. Februar erinnert die Bundestagslandesgruppe Thüringen an den Antrag der AfD-Fraktion,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Am Mittwoch, den 27. Februar 2019 um 18:30 lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Klimperkasten zu einem weiteren...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag meldete der Buchgroßhändler KNV, der am nördlichen Stadtrand von Erfurt sein Logistikzentrum mit rund 1.000 Mitarbeitern...

Weiterlesen