Brandner (AfD): AfD stellt weiter den Stadtratsvorsitzenden in Gera: Sieg der Vernunft über rotrotgrünen Hass und Hetze!

Am heutigen Abend stimmte der Geraer Stadtrat darüber ab, ob der Stadtratsvorsitzende Etzrodt, Mitglied der AfD-Fraktion, von seiner Position auf Antrag der Grünen abgesetzt werden solle.



Der Stadtrat entschied sich dafür,  dass Dr. Reinhardt Etzrodt, ein verdienter Geraer Arzt, auch weiterhin den Vorsitz inne haben wird. Etzrodt ist bundesweit der erste AfD-Politiker, der dieses Amt ausfüllt.



Stephan Brandner, selbst Mitglied des Geraer Stadtrates und stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, bewertet dieses Ergebnis als einen Sieg der geratypischen Vernunft. Für plumpe ideologische Grabenkämpfe, wie heute von den Grünen angezettelt, sei kein Platz in Gera, dessen Bürger die AfD zur stärksten Fraktion im Stadtrat gewählt haben.



„Linksgrüne Ideologen aus einer Splitterpartei wollten aus rein politischen Gründen, ohne jeden Zweifel an der Person Etzrodt und seiner Sitzungsleitung ein undemokratisches Exempel statuieren. Das ist ihnen nicht gelungen und das darf ihnen nicht gelingen. Wir als AfD stehen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und dazu gehört es auch, Mehrheitsverhältnisse zu akzeptieren.“

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer...

Weiterlesen

Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa...

Weiterlesen

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage ergab, wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere im...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen