Brandner (AfD): AfD wirkt - automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen!

Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitung konnte eine Einigung erzielt werden. Bereits seit Anfang der Legislaturperiode lehnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, den Automatismus der Erhöhung ab: „Die Debatte um und die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung ist längst überfällig. Das ist seit vielen Jahren eine klare AfD-Position. Schön, dass die Altparteien offenbar auch hier nun auf den AfD-Kurs einschwenken. Wie unangenehm ihnen das ist, zeigt die Tatsache, dass sie dies hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der AfD machen. Gerade in der aktuellen Krisensituation ist es jedoch unumgänglich, den Automatismus abzuschaffen. Das ist auch mehr als nur ein symbolischer Akt: Während die Mehrheit der Bürger unter der kritischen Lage der Wirtschaft leidet, viele Menschen auf das Kurzarbeitergeld angewiesen sind und auch keine Entspannung der wirtschaftlichen Lage in Sicht ist, sondern wir viel mehr davon ausgehen müssen, dass unsere ganze Gesellschaft den Gürtel enger schnallen muss, kann es nicht sein, dass die Diäten der Abgeordneten automatisch erhöht werden. Ich fordere, dass die Abschaffung nicht nur für dieses Jahr, sondern dauerhaft gilt.“

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen