Brandner AfD: AfD wirkt – jetzt sogar bis tief in die Linke hinein!

Mittlerweile befürworten Politiker fast aller Parteien und Fraktionen die Ansiedlung zumindest einer Außenstelle des Zentrums für die Mobilität der Zukunft in Gera. Die ursprüngliche Idee dazu stammt von Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat, der bereits vor Monaten eine entsprechende Forderung aufstellte und auch einen Plenarantrag zu diesem Thema vorbereitet hat. „Gera bietet beste Voraussetzungen für ein solches Mobilitätszentrum und ist nicht nur mit seinen engagierten Bürgern, seiner hervorragenden infrastrukturellen Anbindung, seinen günstigen Mieten und der großen Attraktivität der Innenstadt, sondern auch mit seiner Expertise in dem Bereich der Mobilität der richtige Standort für das Großprojekt des Bundes. Dass meine Idee nun nach den Grünen und der SPD auch von den Geraer Linken übernommen und unterstützt wird, freut mich sehr. Wenn alle an einen Strang ziehen, können wir gemeinsam viel erreichen. Nun ist der Oberbürgermeister aufgerufen, sich ebenfalls für die Ansiedlung in Gera stark zu machen. Gerne unterstütze ich ihn als Bundestagsabgeordneter und Stadtrat dabei."

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer...

Weiterlesen

Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa...

Weiterlesen

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage ergab, wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere im...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen