Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner. Allein im beschaulichen Thüringen wurden 2.364 sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen aufgegriffen. Brandner, der auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen ist, wundert sich vor allem darüber, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse zum Verbleib der Illegalen vorweisen kann: „Meine Nachfrage, ob diese Personen einen Aufenthaltstitel erhalten haben, konnte die Bundesregierung mal wieder nicht beantworten. Diese Bundesregierung hat völlig versagt: sie weiß nicht, wer kommt, was aus denen wird und ob sie wieder gehen oder was sie ansonsten so treiben. Im Flüchtlingsbereich scheint die Verwaltung in  Deutschland völlig ahnungslos. Offenbar hat sie kapituliert oder handelt rechtswidrig, weil es ‚von oben’ so angeordnet und gewünscht ist. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun.“

In der vergangenen Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Brandner, er ist auch Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe im Bundestag, die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender...

Weiterlesen

In dieser Woche traf der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in Erfurt auf viele interessierte Bürger, die sich über die Arbeit der AfD-Fraktion im...

Weiterlesen

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte...

Weiterlesen

Wer das „Neue Gera" gelesen hat, der erfuhr, dass der in Gera allseits bekannte und berüchtigte Verein „Akzeptanz!" auf Tauchstation gegangen sei und...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819...

Weiterlesen

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend...

Weiterlesen

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche...

Weiterlesen

In Trebnitz, dem kleinen, zu Gera gehörenden Dorf im Nordosten der Stadt gibt es demnächst etwas zu feiern. Die etwa 300 Einwohner wollen am 10.6.2018...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem aktuellen Wirtschaftsmagazin die in Erfurt errichteten ungenutzten Containerdörfer (etwa im Gebreite...

Weiterlesen